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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allen Aufträgen liegen unsere am Tag der Auftragsbestätigung gültigen Liefer- und Zahlungsbedingungen zugrunde. Änderungen werden nur mit unserem schriftlichem Einverständnis gültig.

 

1. Preise werden in EURO ausschließlich Mehrwertsteuer angegeben. Sie sind bei Angeboten freibleibend.

2. Liefermengen- und -qualitäten: Programmtechnisch bedingte Abweichungen in der Funktion der Software berechtigen nicht zu Beanstandungen. Bei Mängeln kann der Käufer nur Wandlung, nicht aber Schadensersatz verlangen. Wandlung ist ausgeschlossen, wenn wir uns binnen angemessener Frist zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung bereit erklären. Uns steht das Recht zur Besichtigung, Prüfung und zu Versuchen an der beanstandeten Software zu.

3. Sonderentwicklungen führen wir im Rahmen von Service-Leistungen zum Stunden- oder vereinbarten Festsatz durch. Sie sind von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen. Der Käufer räumt uns ausdrücklich das Recht auf Teillieferungen ein.

4. Lieferung erfolgt auf Rechnung und auch bei vereinbarter Frei-Haus-Lieferung auf Gefahr des Bestellers, in der Regel unversichert. Fristen werden nach Möglichkeit eingehalten. Bei Lieferverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach schriftlicher Stellung einer angemessenen Nachfrist zur Anwendung der ihm gesetzlich oder vertraglich zustehenden Rechtsmittel berechtigt. Die Nachfrist beträgt mindestens sechs Wochen.

5. Bezahlung, sofern keine andere Kondition angeboten wurde: innerhalb von 10 Tagen netto. Bei Zielüberschreitung sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Schecks gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Wechsel werden nicht akzeptiert. Zahlungen sind nur an die Firma zu leisten. Evtl. entstehende Überweisungskosten trägt der Zahlungspflichtige. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers oder die Aufrechnung wegen nicht rechtskräftig festgestellter oder von uns anerkannter Forderung ist ausgeschlossen. Bei Zahlungsverzug von mehr als vier Wochen ist Offene Systeme Software! berechtigt, die Rechte der Nutzer auf die Version mit dem geringsten Leistungsumfang umzustellen.

6. Eigentumsrecht verbleibt auch nach vollständiger Bezahlung uneingeschränkt bei Offene Systeme Software!.

7. Das Nutzungsrecht wird bis zur vollständigen Bezahlung aller Verbindlichkeiten des Bestellers aus der Geschäftsverbindung vorbehalten. Erst nach vollständiger Bezahlung aller dieser Verbindlichkeiten geht das zeitlich begrenzte Nutzungsrecht auf den Kunden des Käufers über.

8. Copyrights bleiben auch bei Kostenbeteiligung der Besteller unser uneingeschränktes Eigentum. Haftung auf ohne Berechnung zur Verfügung gestellte Software oder Pilotprojekt- oder zur/auf Probe gelieferte Software ist ausdrücklich ausgeschlossen.

9. Allgemeines: Jeder Rücktritt vom Kaufvertrag sowie Umtausch oder Rückgabe ist grundsätzlich ausgeschlossen.

10. Die Software darf nur gemäß dem Lizenzvertrag eingesetzt werden. Verstöße verpflichten zum Schadensersatz und werden gerichtlich verfolgt.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand: Erfüllungsort ist Schwetzingen/Baden. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten gilt das für den Verkäufer zuständige Gericht, soweit dies gem. § 38 ZPO zulässig ist.

12. Datenschutz: Ihre Daten werden gemäss Datenschutzgesetz in unserer DV verwaltet.